Besuchsmodalitäten in österreichischen Gefängnissen
In Österreich gibt es zwar allgemeine Regeln für den Gefängnisbesuch, die genaueren Details zu den Regeln variieren jedoch von Gefängnis zu Gefängnis. Gleichwohl ist der Besuch von Häftlingen ein klar strukturierter und streng reglementierter Prozess, bei dem sich einige allgemeine Informationen festhalten lassen:
Grundsätzlich ist der Besuch von Insassen nach vorheriger Anmeldung über die Webseite der jeweiligen Justizanstalt möglich. Dabei müssen die auf der Webseite festgelegten Regeln genau eingehalten werden. Ausnahmen bestehen jedoch bei gewissen Gefangenen, insbesondere bei Untersuchungshäftlingen, bei denen das Besuchsrecht eingeschränkt sein kann. Der Grund dafür liegt darin, dass Ermittlungen sonst gefährdet werden oder Beweise verschwinden könnten.
Schauen wir uns das Beispiel einer österreichischen Haftanstalt am Beispiel der Justizanstalt Innsbruck an.
Laut den Besuchsregeln der Justizanstalt Innsbruck erfolgt die Anmeldung der Besuche online. Besuchstermine sind von Montag bis Donnerstag möglich, Besuche am Freitag sind seit 2024 nur noch für Behörden, Pflegeinstitutionen und Rechtsanwälte vorgesehen. Weitere detaillierte Informationen zu den Besuchsmöglichkeiten und den notwendigen Dokumenten sind auf der Webseite der Justizanstalt Innsbruck zu finden: Justizanstalt Innsbruck Besucherinformationen.
Es ist sehr ratsam, die Webseite regelmäßig zu konsultieren, da die Besuchsregeln angepasst werden könnten können. Zu beachten ist außerdem, dass für andere Justizanstalten in Österreich potentiell abweichende Regeln gelten können.
Briefkontakt zu Gefangenen
Neben Besuchen können Insassen auch Briefe empfangen. Es ist jedoch wichtig, dass diese keine Gegenstände oder Geld enthalten. Die Briefe werden von den Strafvollzugsbehörden kontrolliert und unter bestimmten Umständen kann auch der Inhalt des Briefs überprüft werden – hierfür werden regelmäßig auch Dolmetscher und Übersetzer herangezogen, den Briefinhalt zu übersetzen. Der Briefverkehr unterliegt also strengen Kontrollen, um Missbrauch zu verhindern.
Übermittlung von Geld an Insassen
Geldsendungen an Gefangene sind ebenfalls möglich, allerdings nur über die offiziellen Bankkoordinaten der Justizanstalt. Das Geld kann innerhalb der Anstalt beispielsweise für den Einkauf von Lebensmitteln oder Hygieneartikeln genutzt werden. Genauere Informationen, einschließlich der Bankkoordinaten, sind wiederum auf der Webseite der jeweiligen Justizanstalt zu finden.
Im Fall der Justizanstalt Innsbruck finden sich die Informationen hier: Geldsendungen Justizanstalt Innsbruck
Um sicherzustellen, dass das Geld beim Gefangenen ankommt, sollten die Informationen und Anweisungen genau beachtet werden, insbesondere der IBAN und der richtige Überweisungsgrund.
Welchen Mehrwert bringt der Strafverteidiger?
Grundsätzlich darf der Rechtsanwalt mit seinem Mandanten, der im Gefängnis sitzt, sprechen und ihn besuchen. Auch wenn er das Besuchsprozedere einhalten muss, hat er im Gegensatz zu Angehörigen gemäß Art. 6 EMRK das Recht, die Verteidigung vorzubereiten. Daher gelten für Rechtsanwälte großzügigere Regeln, die es ihnen erlauben, häufiger und unter weniger strengen Auflagen mit ihren Mandanten in Kontakt zu treten.
Angehörige haben hier eingeschränktere Positionen, die sich vor allem auf das Recht auf Privatleben nach Art. 8 EMRK gründen.
Für die inhaftierte Person ist der Strafverteidiger der Katalysator, wenn es darum geht, mehr Kontakt nach Draußen zu haben. Ein Strafverteidiger kann in Fällen eingeschränkter Besuchsrechte für die Mandanten einsetzen, etwa die Freigabe von Besuchern oder Telefon-Kontakten bei der Staatsanwaltschaft beantragen und darauf hinwirken.
Letztlich kann ein Strafverteidiger eine wesentliche Unterstützung sein, um das Besuchsrecht für Insassen durchzusetzen und eine adäquate Verteidigung sicherzustellen.
AI Credits
Bilder: Midjourney
Textunterstützung: ChatGPT
